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Allein 2009/2010 600 Millionen Euro für Schulbauten

Massive Investitionen in Schulbauten und tausende neue Arbeitsplätze für Lehrer hat Bildungsministerin Claudia Schmied angekündigt. Allein 2009 bis 2010 werden
600 Millionen Euro in Schulbauten investiert und bis 2013 werden netto rund 4.300 zusätzliche LehrerInnen beschäftigt sein. Damit werden eine "höhere Bildung für mehr junge Menschen" und auch "große, direkte arbeitsmarktpolitische Effekte" sichergestellt, so Schmied.

SPÖ-geführte Länder stocken Konjunkturpaket regional um 1,5 Mrd. Euro auf

Die Präsidiumsklausur hat auch eine klare Einigung auf gemeinsame Bemühungen von Bund, Ländern und Gemeinden zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gebracht. Zu den 5,7 Mrd. Euro schweren Konjunkturmaßnahmen des Bundes werden die SPÖ-geführten Bundesländer 1,5 Mrd. Euro zusätzlich in die Hand nehmen. Konkret sind das für die Länder:

Wien 750 Mio. Euro
Steiermark 500 Mio. Euro
Salzburg 450 Mio. Euro
Burgenland 170 Mio. Euro

Rund 370 Mio. Euro davon trägt im Rahmen von Finanzierungsbeiträgen der Bund. Für alle neun Bundesländer schätzt Bundeskanzler Werner Faymann die zusätzlichen Programme zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Stabilisierung der Wirtschaft auf 2,5 bis 3 Mrd. Euro.

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Stand: April 23, 2010